Donald Trump und seine Republikaner haben im Streit mit den Demokraten keine Einigung erzielt und seit 3 Tagen gilt der Shutdown für die Etats der Bundesregierung. Die vorgeblich so mächtige USA macht sich damit regelmäßig zum Affen, aber dieses Mal wollen wir mal schauen, ob unter diesen Entwicklungen auch die Cannabis-Industrie im Lande betroffen ist.
Cannabis als Medizin in Gefahr?
Ja, das ist durchaus möglich: Seit dem Jahr 2014 gibt es eine Art Gesetzeszusatz, den sogenannten Rohrabacher-Blumenauer Act, und diese Vorlage schützt Patienten und Medizinalhanf vor Strafverfolgung durch die Bundesbehörden in den Vereinigten Staaten. Das Einhalten dieser Vorlage war durch den Bundeshaushalt geschützt, doch dieser ist nun bekanntlich außer Kraft gesetzt – und das gilt eben auch für den Act mit dem sperrigen Namen, da müssen wir immer gleich an Leutheusser-Schnarrenberger denken.
Wenn nun die Schutzvorrichtung nicht mehr aktiv ist, dann könnten die Bundesbehörden loslegen und Patienten, die Cannabis als Medizin konsumieren, theoretisch jagen und verhaften. Freilich gibt’s dazu aber eben auch keine Mittel und es kommt nun drauf an, was der Kongress in den USA als nächstes für ein Budget beschließt. Wird der Rohrabacher-Blumenauer Act da wieder mit aufgenommen?
Wollte Trump den Shutdown – auch wegen Marihuana?
In der Vergangenheit hat Präsident Trump einen solchen Shutdown sogar gefordert mit dem Hinweis, man könne dann endlich die falschen Vorgaben im Haushalt korrigieren. Dieses Mal geht es bekanntlich um die Dreamers, das sind Einwanderer, die in den USA geboren sind, und um ein paar Details bei der endlosen Geschichte um Obamacare, die bei Trump und Republikanern so verhasste Krankenversicherung.
Positiv stimmt uns beim THC.Guide aber auch der Umstand, dass zur gleichen Zeit fleißige Senatoren in Washington neue, sehr vielversprechende Gesetzesvorlagen zu Cannabis ausgearbeitet haben und nun finden sich diese Eingaben mittlerweile in beiden Kammern des Kongresses. Gut möglich, dass die bis dato genannte Rechtsgrundlage nun entscheidend erweitert, verbessert und zu einem echten Hanf-Gesetz für die gesamte USA erweitert wird! Der Shutdown könnte also Bewegung bringen in die Debatte zu einer landesweiten Freigabe mindestens von Cannabis als Medizin und wir werden dazu natürlich zeitnah berichten.
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