In loser Folge hatten wir schon hin und wieder auf die deutschen Parteien und deren Positionen zum Thema Cannabis hingewiesen, doch nun steht uns Hanf Patienten und Kiffern die ganz große Wahl ins Haus. Und angesichts der seltsamen Stimmung im Land, dieser Mischung aus Gleichgültigkeit und Wut, kommt es auf diese Bundestagswahl auch bei Haschisch und Marihuana an, schließlich wurde erst im Frühjahr Medizinalhanf erlaubt, Umfragen sehen eine Mehrheit für legales Cannabis und auch sonst würden viele Probleme mit einer Freigabe gelöst. Wie sehen das unsere Politiker?
Faktencheck Cannabis: Die Hanf Positionen der Parteien im Überblick
CDU / CSU: Die Regierungspartei unter Kanzlerin Merkel gab vor ein paar Monaten recht selbstzufrieden Cannabis als Medizin frei, jedoch ohne jeden Plan und durchaus kontraproduktiv für viele Patienten. Heute ist kaum Hanf in den Apotheken zu haben weil ausverkauft und die Bundesdrogenbeauftragte Mortler erzählt munter weiter Märchen, so dass wir den Eindruck haben, Merkel und CDU / CSU hätten einer medizinischen Legalisierung ohne Überzeugung zugestimmt. Also so ähnlich wie bei der Ehe für alle, ein bisschen Populismus hier und etwas Ideologie da, doch ohne echte Vorstellung, wie sich ein solches Vorhaben gerecht und fair umsetzen ließe.
Prognose: Die Bierpolitiker aus Bayern und im Bund werden sicher nichts tun, damit Cannabis in Deutschland einfacher zugänglich wird, aber da gibt es noch eine völlig unvorhersehbare, willkürliche Kanzlerin – siehe unten!
SPD: Normalerweise müssten die Sozialdemokraten ihrem Selbstverständnis nach den hart arbeitenden Leuten freistellen, ob diese Bier oder Hanf zur Entspannung bevorzugen. Aber die SPD ist dieser Tage vor allem orientierungslos und hat auch beim Cannabis zumindest im offiziellen Programm überhaupt keine Position! Dazu kommt, dass selbst jahrzehntelanges Regieren sowohl im Bund wie in vielen Ländern keinerlei Initiative pro Haschisch und Marihuana zugelassen hat bei der SPD. Und auch Martin Schulz, der immerhin kürzlich von einer Gewissensentscheidung redet, die er als Kanzler den Abgeordneten ohne Fraktionszwang überlassen würde, ist am Ende wohl eher wieder bei seiner persönlichen Story, der überwundenen Alkoholsucht, und da bleibt wenig Raum für ein weitsichtiges Verständnis einer verantwortungsvollen Cannabispolitik.
Prognose: Selbst wenn die SPD noch mal in eine Große Koalition rutscht, ist mit den Politikern Schulz, Maas, Nahles und Stegner in puncto Hanf wenig bis gar nichts zu erwarten.
Linke: Die Kommunisten wollen zwar am liebsten alles regeln und bestimmen, sind aber beim Cannabis erfreulich offen. Der Handel mit Drogen führt ihrer Meinung nach zu einer Menge Problemen, von Kriminalität bis gestrecktem Gras ist alles dabei. Es geht der Linken vor allem um eine Entkriminalisierung, was sich wie ein roter Faden zieht durch die Vorschläge. Bei einer Regierungsbeteiligung von Wagenknecht und Co würden wohl nur noch vorgebliche Neonazis und natürlich Reiche bestraft und die Bundesrepublik befände sich langsam, aber sicher im Zustand der Gesetzlosigkeit.
Prognose: Eine Regierung mit der ehemaligen PDS wird es kaum geben, aber in der Opposition werden die Linken dem Kiffer und Hanfpatienten auf jeden Fall das Wort reden und das macht diese Partei beim Thema Cannabis wählbar.
Grüne: Auf den ersten Blick eine gute Wahl sind die Grünen, doch wer genau hinschaut, der erkennt: Diese Partei bietet den größten Heuchlern im Lande eine Heimat, schließlich war man überall und lange in der Regierung und hat NICHTS für Cannabis getan. Es wurde immer nur geredet und von den Gefahren anderer Drogen gewarnt, was bei einer Regierungsbeteiligung wahrscheinlich genauso wäre. Kaum vorstellbar, dass die Grünen trotz aller großen Konzeptn einen echten auch ökonomischen Plan haben für die Hanf-Legalisierung, vielmehr sollten Kiffer eher mehr Entkriminalisierung erwarten, aber das wäre ja schon immerhin etwas.
Prognose: Der größte Vorteil liegt hier in der schwachen thematischen Aufstellung der Grünen. Da inhaltlich bis auf Allgemeinplätze wieder mal nichts zur Wahl steht, könnte die Partei mit Cannabis bei möglichen Koalitionsverhandlungen wuchern. Aber wahrscheinlich ist das nicht, dafür hatten die Ökologen schließlich lange genug Zeit und bis auf falsche Versprechungen ist nicht viel zu erwarten.
FDP: Obwohl Parteichef Lindner schon eine Zumutung ist in diesem Wahlkampf, erscheinen die Liberalen als vielleicht beste Wahl für Cannabis Freunde. Im Programm wird klar beschrieben, dass man einen kontrollierten Verkauf etwa wie in den USA über Ausgabestelle befürwortet, es also dem Bürger überlässt und von staatlicher Seite vor allem die Qualität kontrolliert. So ähnlich also wie bei Horrorfilmen und Bio-Gemüse und das hört sich doch in der Summe gut an.
Prognose: Ziemlich sicher ist die FDP in der nächsten Regierungskoalition dabei und wird mit Sicherheit auf mehr Freiheit beim Hanf pochen – ob es was nützt?
AFD: Die jüngste Partei auf dem Weg in den Bundestag hat zu Cannabis keine Meinung, kein Programm und es finden sich lediglich ein paar gegensätzliche Meldungen. Wahrscheinlich ist, dass sich die Alternative auf Flüchtlinge und Parteienkritik konzentriert, Kiffer und THC-Patienten also eher unbeachtet bleiben. Es könnte aber auch zu mehr Anti-Hanf Statements führen, da viele Flüchtlinge mit Haschisch und Marihuana dealen, was die AFD dann sehr wohl brutal und ohne Interesse an echten Lösungen mit heftiger Beschimpfung quittieren würde.
Prognose: Reine Oppositionspartei ohne Standpunkt beim Thema Hanf, deshalb uninteressant.
Was sagt THC-Guide zu einer möglichen Pro – Cannabis Koalition?
Es wäre für alle Smoker und Verdampfer eine gute Nachricht, wenn die SPD dieses Mal nicht mitregiert. Zu unbeweglich, zu verkrampft wäre eine solche Koalition und es ist besser, wenn die CDU / CSU sich mit kleinen Parteien zusammentun muss, die außerdem dem Hanf freundlich gegenüberstehen. Schwarz-Gelb allein wäre nicht optimal, da hätten die verknöcherten Konservativen zu viel zusagen, doch die – nomen est omen – Jamaika Koalition aus CDU / CSU, FDP und Grünen könnte viel bewegen. Zum einen könnten die kleinen Partner wegen der Machtgier von CDU / CSU eine Menge herausholen, zum anderen würde Kanzlerin Merkel anfangen, die Positionen der Kleinen aufzufressen wie es schon bei der SPD getan hat. Wenn dann mal eine Umfrage deutliche Mehrheiten pro Cannabis ausweist, wird die flexible Angela aus der Uckermark schneller umfallen, als mancher von uns an der Bong ziehen kann – garantiert!
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