Referendum zur Cannabis Legalisierung

Neuseeland bereitet ein Referendum vor zur Legalisierung von Cannabis in 2020 – wir schauen uns die Umfrage genauer an und fragen, ob sich solch ein Modell auch in Deutschland umsetzen lässt. (Bild von Holger Detje auf Pixabay)

Während in Deutschland Politiker nicht müde werden zu betonen, es dürfe auf keinen Fall Volksabstimmung geben sind andere Länder sogar beim Cannabis schon viel weiter: Gerade bereitet man sich in Neuseeland auf ein Hanf-Referendum vor und wir wollen mal schauen, wie die Kiwis das planen und durchführen wollen. Das Volk befragen zu wichtigen gesellschaftlichen Entwicklungen, das ist immer vorbildlich demokratisch – taugt die Umfrage zu Haschisch und Marihuana in Neuseeland also auch als Modell für andere Länder?

Was ist geplant bei der Cannabis Legalisierung zwischen Auckland und Wellington?

Bis dato sind Details natürlich noch rar gesät, aber schon jetzt ist klar, dass man in Neuseeland ziemlich sicher faire Regeln für die Freigabe von Hanf erarbeitet. Volljährig müssen die Kiffer schon sein, dazu sollen Anbau, Besitz und Konsum legal sein beim Cannabis. Auch wird es wohl Restriktionen bei der Werbung geben, Kiffen in der Öffentlichkeit bleibt auf jeden Fall verboten. Auch eine Obergrenze beim THC-Level ist im Gespräch – wir werden die Details dann zeitnah berichten.

Auch bei der grünen Partei steht Neuseeland diametral Deutschland gegenüber – während hierzulande nämlich von Habeck bis Claudia Roth nur dummes Zeug geschwätzt wird und versprochen, handeln die Ökoparteivertreter am Ende der Welt und setzen sich in der Regierungsverantwortung für die Legalisierung von Cannabis intensiv ein. Das Kabinett arbeitet an der Vorbereitung des Referendums mit Hochdruck und die seit den Anschlägen von Christchurch weltweit bekannte, umtriebig-bemühte Jacinda Ardern plant die Vorlage eines Gesetzes, dem die Bürger dann zustimmen können beim Hanf – oder eben nicht!

Wird Cannabis in Neuseeland ab 2021 legal?

Das ist sehr wahrscheinlich, weil in 2020 Wahlen und auch das Referendum zum Hanf stattfinden sollen. Mehr als ein Jahr sollte es nicht dauern bis zur Umsetzung, vorausgesetzt es wird nicht absichtlich verzögert wie in Deutschland bis in alle Ewigkeit.

Geplant sind jedenfalls folgende Versionen und inhaltliche Aspekte für das Cannabis Referendum in Planung:

  • die simple, aber konkrete Frage: „Sind Sie für eine Legalisierung von Cannabis für Erwachsene als Genussmittel?“
  • etwas ausführlicher die Frage: „Stimmen Sie der gesetzlichen Vorlage zur Legalisierung von Cannabis als Genussmittel zu?“
  • personalisierte Nachfragen wie „Sind Sie für die Freigabe von Hanf für den persönlichen Besitz und Gebrauch nach den gesetzlichen Vorgaben?“
  • eine Veränderung der Drogengesetze im Allgemeinen: „Stimmen Sie für eine Legalisierung von Cannabis im Rahmen einer Reform der neuseeländischen Drogengesetze?“

Wir haben das hier mal bisschen aufgedreht und was absurd klingt zeigt den Prozess, wie sich die Politik um eine runde, saubere Legalisierung von Cannabis bemüht. Man stelle sich dergleichen in der BRD vor, aber das ist eher fantastisch, märchenhaft, unglaubwürdig – Wer hierzulande Volksabstimmungen und wäre es zum Hanf fordert, dem wird sofort die Gefahr Hitler, Nazis, Weltkrieg vorgehalten, natürlich ohne logische Gründe und nur um zu drohen und jede Debatte sofort zu töten.

In Neuseeland sind neusten Umfragen zufolge gut 60% für die Legalisierung und das ist Auftrag genug für Ms. Ardern und Co, den Willen des Volkes mindestens konkret zu befragen. Wir fragen daher zum Abschluss noch mal direkt den deutschen Gesundheitsminister Spahn, die wirklich unsägliche Justizministerin  Barley und direkt auch Merkel und Seehofer wie Nahles als Chefs respektive Regierungschefs: „Sind die Bürger in Uruguay, Kanada, Mexiko, Luxemburg, den Legal States der USA und dann bald auch Neuseeland wirklich allesamt miese Kiffer, Idioten und gefährliche Straftäter – wie in der Bundesrepublik Deutschland Cannabiskonsumenten von der Politik gemeinhin betrachtet werden?