Generalamnestie für KifferWährend Parlamentsabgeordnete in Kanada den „War on Drugs“ für beendet erklären, laufen im Hintergrund die Gespräche zu einigen Knackpunkten hinsichtlich der anstehenden Legalisierung von Cannabis. Offenbar gibt es Pläne, die in neuem Licht als Staatsterror zu betrachtenden Aktionen gegen Kiffer mindestens mit einer Generalamnestie zu belegen und möglicherweise werden alle Hanf-Vergehen im Land des Ahornblattes bald aus den Registern entfernt.

Zwischen Cannabis-Legalisierung und Strafrecht

Der Minister für Öffentliche Sicherheit hatte schon vor Monaten angekündigt, sich um die Rechtslage kümmern zu wollen, doch es bleiben noch Zweifel. Angesichts der unmittelbar bevorstehenden Hanf-Freigabe gibt’s nämlich dazu vor allem Willensbekundungen und Sirenengesang, doch keine handfesten Vorlagen. Natürlich wünschen die Kiffer und deren Verbände eine Amnestie, allein aus Gründen der Fairness, aber ob sich die Justiz und Politik davon treiben lässt? Eine zweite Chance hätten Cannabiskonsumenten auf jeden Fall verdient, aber lässt sich hier wirklich einfach so eine generelle Absolution erteilen?

Löschung von Hanf-Vergehen aus dem Führungszeugnis?

So ähnlich ist das ja auch bei Schwulen gelaufen: LGBT Leute mit allen möglichen sexuellen Orientierungen wurden früher bestraft, dann aber im Zuge einer sich wandelnden Rechtslage auch im Nachgang von Einträgen befreit. Wer auffällt, bekommt als Kiffer vielleicht keinen Job mehr oder kann nicht ausreisen und das ist nun wirklich nicht mehr zeitgemäß! Das Problem ist wie erwähnt der straffe Zeitplan. Jegliche Zusätze bei der Legalisierung eben im Bereich von Strafrecht dauern in der Vorbereitung und die Freigabe könnte erstmal ohne Generalamnestie über die Bühne gehen. Momentan stehen kleinere Hanf-Vergehen noch 5 Jahre im Register und Führungszeugnis.

Die Regierung von Kanada hat letztes Jahr erklärt, man werde fast 300 Millionen Dollar in die Vorbereitung investieren. Auch die Provinzen sollen davon profitieren, doch es ist fraglich, wer am Ende bevorzugt wird. Vorstellbar ist auch, dass zunächst all die Kiffer und Cannabisfans vom großen Boom ausgeschlossen bleiben – eben weil die Strafen aus der Vergangenheit noch nachwirken. Das wiederum bedeutet Vorteile für Unternehmen, die sauber sind, also neu anfangen und das wäre ein recht unfairer Aspekt der ansonsten zügig voranschreitenden Legalisierung von Cannabis in Kanada.