Cannabis Legalisierung

Cannabis Legalisierung in Deutschland, Schweiz und Österreich. Wie schaut es aus – können wir demnächst unser Hanf in der Apotheke kaufen? Ein Vorwort zu

Eine Cannabis Legalisierung in Deutschland lässt weiter auf sich warten und die Drogenpolitik ist in 2021 beim Hanf immer noch restriktiv gegenüber erwachsenen Konsumenten. Ein großer Unterschied zu befreundeten Staaten wie den USA und Kanada, wo die Freigabe der Cannabinoide bereits durchgeführt wurde und außer CDU/CSU haben mittlerweile auch fast alle Parteien erkannt, welche Vorteile der faire, fortschrittliche Umgang mit dem Kiffen haben kann. So hat die Wissenschaft durch Studien in Ländern mit Cannabis legal vielfach nachgewiesen, wie der Schwarzmarkt austrockt, dass keineswegs mehr junge Menschen zum Joint greifen und Verbraucher effektiv geschützt werden vor synthetischem Gras oder anderen Verunreinigungen. Wo also sind die Konzepte für legales Cannabis und was können Bürger, Wähler und Steuerzahler konkret tun, damit die verkorkste Gesetzeslage endlich geändert wird?

Popularität von Cannabis steigt seit Jahren: Freigabe voraus?

Trotz aller Verbote und erhobener Zeigefinger, trotz völlig unfähiger Politikerinnen im Amt der Bundesdrogenbeauftragten und trotz häufig ultrabrutaler Strafverfolgung und unzähligen Fake News in den Medien steigen Beliebtheit und Angebot beim Cannabis in der Bundesrepublik. Eine Legalisierung brächte diesen unzähligen Konsumenten endlich die nötige Sicherheit der Hanfprodukte und würde zugleich Cannabinoide online oder im Fachgeschäft nur noch für Erwachsene verfügbar machen.

Hier hat die Verbotspolitik völlig versagt bei vielen Jugendlichen und sogar Kindern, die hierzulande mit dem Kiffen anfangen – andere Konzepte als Verbote wurden nie ausprobiert und so dürfen sich die vorgeblichen Volksvertreter eine Menge verschuldetes Elend ans Revers heften. Zusätzlich fordern immer lauter immer mehr Fachverbände ein Umdenken und die Weigerung der Regierungen Merkel war und ist blanker Hohn, hat nichts zu tun mit Wissenschaftlichkeit, Respekt gegenüber Bürgern oder gar einer Gesundheitsfürsorge.

Der aktuelle Stand bei der Cannabis Legalisierung in Deutschland zeigt politisch die totale Blockade bis hin zur Realitätsverweigerung:

  • Kaufen, Verkaufen, Besitz und Anbauen von Hanf ist verboten, findet aber in immer größerem Umfang auf dem Schwarzmarkt statt wobei Schätzungen von mehreren Millionen mehr oder weniger regelmäßigen Konsumenten ausgehen,
  • Patienten müssen praktisch betteln und auf sehr verständige Mediziner hoffen, damit Cannabis auf Rezept verschrieben wird und bekommen dann häufig statt Entlastung durch die bewährte Naturarznei eine Absage für die Therapie durch bürokratische, gängelnde Krankenkassen,
  • Gras auf Verschreibung ist in den Apotheken längst nicht immer in den gewünschten Hanfsorten zu haben, weil die Anbaulizenzen politisch verschleppt wurden und bei den nötigen Cannabis Importen seit Jahren ganz bewusst viel zu geringe Mengen kalkuliert sind,
  • Scheinlösungen wie eine „Entkriminalisierung“ werden durch die Medien getrieben, ohne dabei Fragen von Kauf oder Anbau der Cannabinoide auch nur im Ansatz zu klären und
  • das als „Geringe Menge“ bezeichnete Volumen von Gras, bis zu dem erwischte Konsumenten bei erstmaligem Verstoß (!) mit der Einstellung des Verfahrens rechnen können, wird als Fortschritt verkauft ohne an der desolaten Lage irgendwas zu ändern.

Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig von der Alkoholiker Partei CSU zum Beispiel hat sich jahrelang im Amt herumgeräkelt, hohe Diäten kassiert und alle paar Monate versucht zu erklären, dass Cannabis kein Brokkoli sei. Wie auf vielen anderen Gebieten macht sich Deutschland bei Haschisch und Marihuana lächerlich und es ist mehr als höchste Eisenbahn, dass beim Gras als Medizin und Genussmittel neue Ideen zur Ausführung kommen.

So ließen sich Respekt, Freiheit und ein effizienter Jugendschutz beim Hanfkonsum nachweislich erfolgreich verbinden. Wir müssen dafür nicht einmal über den Atlanik schauen, sondern sehen auch in Europa und in Ländern wie Tschechien, Portugal oder in den Niederlanden einen entspannteren Umfang mit Cannabis. Dadurch ist der Konsum übersichtlicher und kontrolliert, können zudem Präventionsangebote glaubhafter vermittelt werden als wenn wie bei uns mal wieder Markus Söder mit dem Bierglas schunkelt. „Wir schaffen das“ gilt bis dato auch bei der Legalisierung von Weed und das Ergebnis ist katastrophal.

Pro und Contra zur die Freigabe von Haschisch und Marihuana im Überblick

Nun ist die Debatte beim Cannabis hierzulande absichtlich so vergiftet und verfahren, dass gerade wenig informierte Bürger sich kaum ein eigenes Bild machen können. Die Argumente und schon häufig als Schwindeleien enttarnten Aussagen der Daniela Ludwig haben nichts zu tun mit aktueller Forschung, sondern zielen auf die üblichen Wähler der Union, die Cannabinoide für böse Dinge und Schnaps und Bier für den Segen aus Bayern halten sollen. Doch schauen wir uns das mal genauer an, schließlich möchte niemand durch eine Legalisierung Probleme heraufbeschwören – die freilich bei genauerem Hinschauen häufig als politisch inszenierte Scheinprobleme durchschaut werden und deshalb kaum noch Glaubwürdigkeit für sich beanspruchen dürfen.

Pro Cannabis legal und für eine Freigabe von Hanf sprechen zum Beispiel:

  • Cannabiskonsumenten hätten Zugriff auf Informationen zur Qualität, über den Gehalt an Wirkstoffen und den Dealern käme sofort ein Markt abhanden,
  • Jugendschutz ließe sich durch offizielle Abgabestellen wie in einem Fachgeschäft auch online effektiv kontrollieren und ein eventuell problematischer Konsum könnte leichter erkannt und behandelt werden,
  • Regierung hätte höhere Steuereinnahmen, würde enorme Kosten bei Polizei und Justiz einsparen und könnte ganz nebenbei eine florierende Hanfwirtschaft begründen, die zum Beispiel in den Tagebaugebieten nach dem Kohleausstieg für Beschäftigung sorgt,
  • die Förderung mündiger und selbstbestimmt agierender Bürger, denen beispielsweise beim Coronavirus sehr wohl die Entscheidung über experimentelle Impfstoffe zugemutet wird, während beim exzellent erforschten Cannabis Verbote und Gängelei herrschen.

Contra Cannabis legal und gegen die Freigabe werden unter anderem folgende Aspekte genannt:

  • legaler Zugang erhöht den Konsum von Minderjährigen – das wurde bereits mehrfach durch empirische Studien widerlegt,
  • es bräuchte neben Alkohol und Zigaretten kein weiteres legales Genussmittel – bloße Meinung und kein Argument,
  • Gras sei kein hiesiges „Kulturgut“ wie Bier oder Schnaps – bloße Meinung und nebenbei Ausdruck einer Alkoholverehrung, die jährlich Millionen Menschen in die Sucht rutschen lässt,
  • der Schwarzmarkt lasse sich nicht reduzieren – absurd, da zum Vergleich auch niemand Rotwein beim kruden Spirituosenhändler ohne Lizenz kauft, sondern stets im Fachladen.

Beide Seiten lassen sich natürlich fortführen, aber die deutsche Drogenpolitik konzentriert sich auf das Contra, nennt Dinge, die in modernen Staaten lange erforscht und als Unsinn bestätigt wurden. Kiffer werden gejagt von der Polizei und Staatsanwaltschaft, während die wirklich bösen Buben unhehelligt ihre Geschäfte machen – deutlicher als beim Cannabis ist die Entfernung von Regierung und Gesetzesapparat zum Volk wohl kaum in anderem Bereich der Gesellschaft.

Faktisch und mit Blick auf die umfanreiche Forschung lässt sich also sagen, dass erwachsene Bürger beim Cannabis in der Bundesrepublik verschaukelt, belogen und unterdrückt werden mit allen zu besichtigenden Folgen bis hin zu einem dadurch verantworteten Konsum von Chemie Gras durch Minderjährige. 

Cannabis Klage beim Bundesverfassungsgericht: Legalisierung durch Urteilsspruch?

Mehrfach scheiterten Kiffer und sogar Patienten in Karlsruhe mit der Klage, sich endlich Recht zu verschaffen beim Cannabis, doch 2021 sieht die Situation ein bisschen positiver aus. So bemüht sich mit dem mittlerweile geradezu berühmten Bernauer Amtsrichter Andreas Müller ein weiteres Mal ein Fachmann, den roten Roben beim Bundesverfassungsgericht die sinnlosen Verbote zu erklären und diese Klage liegt nun schon recht lange vor, was Experten für ein gutes Zeichen halten. Abzulehnende Eingaben werden meistens sehr schnell verhandelt und es ist zumindest denkbar, dass sich Deutschlands höchste Juristen auf die Seite der Bürger und der Wissenschaft schlagen und keine absurden Fake News mehr stützen, die ohne Einschränkung durch Politiker und Medien verbreitet werden.

Knackpunkt Führerschein: Die THC Grenzwerte werden von Juristen manchmal als ein Problem für die Weed Legalisierung genannt, doch auch hier hat die Wissenschaft gezeigt wie es wirklich aussieht. Kiffen beeinträchtigt die Fahrtüchtigkeit weit weniger als Alkohol und die beim THC erhobenen Limits sind selbst nach Tagen oder Wochen nach des Hanfkonsums nachweisbar, was damit überhaupt keine Aussagekraft hat zur Fähigkeit ein Auto zu führen respektive die berühmten schweren Maschinen. Hier braucht es genauso pfiffige Anwälte, die nicht nachlassen und eine Änderung des Verkehrsrecht ist im Rahmen der nötigen Legalisierung von Cannabis überfällig. 

Bundestagswahl: Welche Parteien wollen die echte Legalisierung von Cannabis?

Kiffer und Hanfpatienten müssen bei Wahlen genau hinschauen. Häufiges Gerede von einer „Entkriminalisierung“ ohne konkrete Vorschläge zu Verkauf und Anbau etwa sind reine Lippenbekenntnisse und werden nach dem Voting wie etwa bei der Bundestagswahl schnell in der Kiste mit den nicht gehaltenen Wahlversprechen landen. Auch sollte man bedenken, dass beispielsweise die Grünen seit vielen Jahren große Macht haben im Bundesrat und den Ländern, aber regelmäßig einknicken oder nichts tun wenn es um mehr Rechte geht für Cannabiskonsumenten. Die Parteien haben beim Cannabis aktuell folgende Positionen:

  • CDU/CSU: Keinerlei Legalisierung von Cannabis

Sechs Gramm sollen als „Geringe Menge“ bei einmaligem Verstoß zu Straffreiheit führen, allerdings im Ermessen der Staatsanwälte. Die Union tut sich seit Jahren hervor durch Forderungen nach härterer Verfolgung beim Hanfkonsum, ist zudem hauptverantwortlich für die Totalblockade und hat sich durch die Nominierung der genannten Politikerinnen für das Amt der Bundesdrogenbeauftragten deutlich gegen jeden Fortschritt und gegen Freiheit und Sicherheit positioniert.

  • SPD: Modellprojekte und die gesellschaftliche Realität von Cannabis

Wahrscheinlich würden sich die Sozialdemokraten in einer Koalition ohne die CDU/CSU zu einer Freigabe von Gras durchringen, haben aber selbst eher wenig an Ideen zu bieten. Immerhin werden aktuell verstärkt Modellprojekte zur Abgabe von Cannabis gefordert, aber die Partei des Olaf Scholz hat eben auch viele Jahre die Positionen der Union mitgetragen und ist daher eher eine verschenkte Stimme für Kiffer und Kifferinnen im 21. Jahrhundert.

  • AfD: Hanfmedizin fördern, Kiffen weiter verbieten

Viel erwarten Konsumenten von Cannabis ohnehin nicht von der zwar größten, beim Thema Drogen jedoch ziemlich gestrigen Alternative für Deutschland. Immerhin und da ist man sogar der Union voraus, soll die Verschreibung von Hanf auf Rezept einfacher und zuverlässiger funktionieren auch beim Angebot in der Apotheke, aber dafür können sich freiheitlich gesinnte Menschen nichts kaufen.

  • FDP: Cannabis Legalisierung und der Verkauf von Gras im Fachgeschäft

Wie von den Liberalen zu erwarten hat die Partei des Christian Lindner mit die besten Konzepte beim Hanf und plädiert direkt für die Freigabe samt dem Verkauf von Haschisch und Marihuana im Fachgeschäft. Mit Fake News hält man sich gar nicht auf, sondern erklärt ausführlich die auch wirtschaftlichen Chancen einer boomenden Hanfwirtschaft. Die FDP will durch das Austrocknen vom Schwarzmarkt auch mehr Qualität und den Schutz der Verbraucher – ein deutliches Votum pro Cannabis!

  • Die Linke: Kiffen legal für Erwachsene

Auch die Kommunisten/SED im Bundestag sind klar für die Legalisierung und wollen Fachläden zum Cannabis kaufen, eine ausgiebige Forschung und, wie üblich, gerne Steuern abfassen, die dann zum Beispiel für Soziales und in der Pflege investiert werden könnten. Wen die Abschläge nicht stören und der geforderte NATO Austritt, der bekommt als Wähler mit der Linken eine solide Option für legales Kiffen ohne große Verrenkungen.

  • Bündnis 90 / Die Grünen: Cannabiskontrollgesetz als bürokratische Freigabe

Die Grünen sind beim Cannabis schon lange nicht mehr die Nummer 1 mit den frischen, fairen, fortschrittlichen Konzepten, aber zumindest auf dem Papier ein klarer Befürworter der umgehenden Hanf Legalisierung. Ein sicher ziemlich bürokratisches „Cannabiskontrollgesetz“ soll den Verkauf im Fachhandel regeln, den Jugendschutz verbessern und vieles mehr – aber dann gibt’s auch wieder mächtige Parteischranzen wie der Ministerpräsident Kretschmann, der im jüngsten Koalitionsvertrag ausgerechnet mit der CDU in Baden-Württemberg nur die schon erwähnte „Geringe Menge“ ein wenig anheben ließ ohne dadurch die wichtigen Fragen beim Konsum, Besitz, Anbau und Verkauf zu regeln. Ein Voting für die Grünen könnte deshalb eine Falle sein für Cannabis Verbraucher. 

Ziviler Ungehorsam, Klagen oder Ignoranz: Opposition durch das Volk sichtbar machen!

Am Ende müssen sich die Bürger fragen lassen, ob weiterhin Gesetze gelten sollen, die nachweislich Schaden anrichten und Verbote, die nur einer bestimmten Klientel etwa in der Bierindustrie oder rund um Big Pharma dienen. Klagen sind sicher kompliziert und Fachleuten wie dem erwähnten Richter Müller vorbehalten, aber öfters beim Abgeordneten vorbeischauen, demonstrieren und Petitionen vorantreiben, da kann jeder mitmachen.

Freilich haben viele erwachsene Wähler und Steuerzahler mittlerweile die Nase voll und ignorieren das Problem, bestellen sich Hanfsamen online oder kaufen Cannabis illegal beim Dealer, was als ziviler Ungehorsam zwar lobenswert sein mag, am Ende aber den unfairen Zustand beibehält, der unzähligen Betroffenen sinnlos das Leben schwer macht. Ein wenig mehr Aktivität ist wünschenswert und die nächsten Wahlen sind immer ein Zahltag für alle, die demokratisch Widerstand leisten möchten gegen die verfehlte Hanf Politik in Deutschland. Oder um es mit Friedrich Hölderlin zu sagen:

„Wo Gefahr ist wächst das Rettende auch.“ 

Die häufigsten Fragen und Antworten zur Cannabis Legalisierung in Deutschland

Wann wird Cannabis legalisiert?

Experten und politische Beobachter gehen von einer Cannabis Legalisierung in den nächsten Jahren aus. Allerdings braucht es dazu politische Bewegung und eine Freigabe scheint nur ohne die CDU/CSU möglich, die seit vielen Jahren selbst wissenschaftliche Studien zugunsten von Schwindeleien bevorzugt. Mit dem Abgang von Merkel ist aber auch eine etwas realistischere Position der Union denkbar, etwa mit Blick auf ökonomische Chancen durch Hanf legal.

Warum ist Gras illegal in Deutschland?

Die frühere Bundesdrogenbeauftragte Mortler von der CSU hat mal gesagt, das Gras wäre verboten weil es illegal ist und genau solche Geistesblitze sind verantwortlich für die katastrophale Lage beim Cannabis in Deutschland. Eine Mischung aus Arroganz, Ignoranz, Unfähigkeit und überdeutliches Mauscheln mit Brauereien, Pharmakonzernen und Apotheken verhindert bis dato jede Debatte und will Marihuana auch nur für Erwachsene weiterhin als vorgebliche Gefahr darstellen.

Wie wahrscheinlich ist die Legalisierung von Cannabis?

Cannabis zu legalisieren wäre aus wissenschaftlicher, sozialer, wirtschaftlicher und schlussendlich kultureller Hinsicht dringend erforderlich, doch das hat bisher nichts geändert am Status Quo der Verbote. Der Wink mit dem Zaunspfahl lässt sich aber kaum noch übersehen und in den letzten Jahren ist es der Politik nur gelungen, Cannabinoide durch brutalen Druck und Überwachung zu geißeln – eine echte demokratische Legitimation etwa durch eine Mehrheit in der Bevölkerung ist schon lange nicht mehr gegeben, da Umfragen zufolge weit mehr Menschen die Legalisierung wollen als umgekehrt.

Welche Länder haben bereits eine erfolgreiche Cannabis Freigabe?

Kanada, USA, Mexiko, Uruguay, Thailand, Portugal, die Niederlande und noch einige mehr sind schon weiter als Deutschland und haben entweder die komplette Legalisierung beim Hanf durchgeführt oder die Strafverfolgung weitestgehend eingestellt außer bei Dealerei im großen Stil. Forscher konnten vielfach zeigen, welche Vorteile das hat und selbst die UNO stimmte in 2020 für eine Änderung der Bewertung beim Cannabis, konnten sich aber wie meistens auf nationaler Ebene noch viel zu wenig Gehör verschaffen.

Welche Modelle für die Legalisierung von Gras sind möglich?

In den Vereinigten Staaten gibt es Legal States, die erlauben rund um Cannabis alles, während einige Gebiete nur den Verkauf im Fachgeschäft gestatten – den Anbau indoor oder Outdoor jedoch noch nicht. Entwicklungsländer hingegen fördern gezielt die private Zucht als Chance für die meistens auf dem Land lebende Bevölkerung. Sehr häufig starten zunächst Modellprojekte über wenige Jahre, bei denen sich registrierte Kiffer Gras kaufen können oder es gibt Coffee Shops wie in den Niederlanden, die eine gewisse Menge Hanf verkaufen dürfen. Eine Herausforderung bleibt häufig die Besteuerung von Cannabis legal, was viele Fachleute zum Beispiel am THC-Gehalt festmachen wollen. In Georgien sorgte übrigens das höchste Gericht für die Legalisierung mit der Begründung, Kiffen wäre privat und der Konsum von Hanf ginge den Staat nichts an.